Kundmachung: Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

KUNDMACHUNG gem. § 45 (4) der O.Ö. GemO 1990 i.d.g.F.
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leonding

am Donnerstag, den 4. Juli, Beginn 18:00 Uhr,

im Stadtsaal. 

Am Beginn der Gemeinderatssitzung besteht auf Grund der beschlossenen Richtlinien die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu stellen. Der Einstieg in die Tagesordnung wird zu diesem Zweck nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.

TAGESORDNUNG:

1. Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss am 27.06.2024 -Kenntnisnahme des Prüfberichts
2. Privates Realgymnasium Leonding
3. Agentur für Standort und Wirtschaft Leonding GmbH - Beschlüsse
4. Leondinger Veranstaltungs- und Kulturservice GmbH - Beschlüsse
5. Gebührenbremse 2024 - Zweckzuschuss gemäß Gebührenbremse-Gesetz
6. Elternbeitragsordnung für die ganztägige Schulform - Gymnasium
7. Neufassung der Elternbeitragsordnung für die ganztägige Schulform
8. Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Horte
9. Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Kindergärten
10. 1Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Krabbelstuben
11. Vergabe von Subventionen an nicht städtische Kindergärten im Finanzjahr 2024
12. Buch: 50 Jahre Stadt Leonding
13. Sanierung Bauteilfuge Rathaustiefgarage Zentrum
14. Dachhautsanierung Sporthalle - Beschluss und Vergabe
15. Beschluss und Vergabe - Zusatzauftrag Druckriegelsanierung - Sporthalle Leonding
16. Vorschlag Preisträger:innen Umwelt und Klimaschutzpreis "Leondine" 2024
17. Kindergartentransport der Stadtgemeinde Leonding
18. Flächenwidmungsplan Nr. 5 i.d.g.F. und Bebauungsplan Nr. 2.2 "Doppl - Teil Ost -B" i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 1356/7 und Nr. 1356/1, KG Leonding (Haidfeldstraße) — Kenntnisnahme der Auflagefassung
19. Bebauungsplan Nr. 1.1 "Leonding Zentrum" i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 82/3 und Nr. 82/1, KG Leonding (Hainzenbachstraße) — Kenntnisnahme der Auflagefassung
20. Bebauungsplan Nr. 1.2 "Leonding Zentrum" i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 533/5 und Nr. 533/7, KG Leonding (Bienenweg) — Kenntnisnahme der Auflagefassung
21. Stadtteilentwicklung Leonding Zentrum - Rahmenplan
22. Verkehrssituation „Herderstraße / Georg-Erber-Straße", „Am Südgarten" - Befragungsordnung
23. Berichte der Bürgermeisterin
24. Allfälliges

Die Bürgermeisterin:
Dr.ⁱⁿ Sabine Naderer-Jelinek

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 54 Abs. 6 der O.ö. GemO 1990 W.g.F. jedermann in die genehmigte Verhandlungsschrift der Sitzung des Gemeinderates Einsicht nehmen kann. Gegen Kostenersatz können auch Kopien erstellt werden.