Kundmachung: Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

KUNDMACHUNG gem. § 45 (4) der O.Ö. GemO 1990 i.d.g.F.
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leonding

am Donnerstag, dem 7. November , Beginn 18:00 Uhr,

im Stadtsaal. 

Am Beginn der Gemeinderatssitzung besteht auf Grund der beschlossenen Richtlinien die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu stellen. Der Einstieg in die Tagesordnung wird zu diesem Zweck nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.

TAGESORDNUNG:

1. Nachwahlen in Ausschüsse des Gemeinderates - ÖVP-Fraktion
2. Beschlussfassung Ehrungen 2025
3. Stromliefervertrag für die Jahre 2025-2026
4. Ergebnis Bürger:innenbefragung Verkehrssituationen „Herderstraße/Georg-Erber-Straße" und „Am Südgarten"
5. Optionsvereinbarung hinsichtlich Liegenschaft EZ 3859, KG 45306 Leonding
6. Kaufvertrag hinsichtlich Grundstück 2012/9, EZ 3859, KG 45306 Leonding
7. Genehmigung von Kreditübertragungen bzw. -überschreitungen
8. Ankauf Satelliten-Internet für FF — Genehmigung einer Kreditübertragung
9. Kündigung des an die Infrastruktur- und Immobilien Leonding GmbH & Co KG gegebenen Darlehens
10. Abschlussbilanz des Jahres 2024 für die Bestattung der Stadt Leonding
11. Hangwassermanagement Leonding; Rückhaltebecken Burgwallstraße, Erd- und Baumeisterarbeiten - Auftragsvergabe
12. OÖ Zivilschutzverband, Gewährung eines Förderungsbeitrages für das Jahr 2024
13. Flächenwidmungsplan Nr. 5 i.d.g.F. und Bebauungsplan Nr. 2.2 "Doppl - Teil Ost -B" i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 1356/7 und Nr. 1356/1, KG Leonding (Haidfeldstraße) — Kenntnisnahme der geänderten Auflagefassung
14. Bebauungsplan Nr. 1.3 "Leonding Nord - Teil A", Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 766/26, Nr. 766/31, Nr. 766/35 und Nr. 766/36, KG Leonding - Kenntnisnahme der Auflagefassung
15. Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.3 "Leonding Nord - Teil D". - Kenntnisnahme der Auflagefassung
16. Bebauungsplan Nr. 5.6, Grundstücke Nr. 125/1, KG Rufling, (Moshaimerstraße) - Beschlussfassung
17. Bebauungsplan Nr. 24.51 i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 128/1, KG Holzheim (Hartackerstraße) - Einleitung des Änderungsverfahrens
18. Haltestellen Stadtteilbusse Neu
19. Leitlinien Bushaltestellen
20. Auswirkungen auf das ÖROK Güteklassenmodell nach Inbetriebnahmen der Linien 193 + 194
21. Stadtökologisches Umsetzungprogramm für Leonding
22. Vereinbarung - Stadt Jubiläumsbuch
23. Berichte der Bürgermeisterin
24. Allfälliges

Die Bürgermeisterin:
Dr.ⁱⁿ Sabine Naderer-Jelinek

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 54 Abs. 6 der O.ö. GemO 1990 W.g.F. jedermann in die genehmigte Verhandlungsschrift der Sitzung des Gemeinderates Einsicht nehmen kann. Gegen Kostenersatz können auch Kopien erstellt werden.