Befragungsordnung

Seit Ende Mai läuft der angekündigte Probebetrieb der Durchfahrtssperren zur Beruhigung des Durchzugsverkehrs in der Herderstraße / Georg-Erber-Straße sowie Am Südgarten. Im Herbst werden die Anrainerinnen und Anrainer darüber befragt, ob sie für oder gegen eine fixe Durchfahrtssperre sind. Anschließend wird der Gemeinderat darüber beraten und einen Beschluss für oder gegen die Sperren fassen.

Anzumerken ist: In Oberösterreich gibt es das freie Mandat, das bedeutet, jede Gemeinderätin und jeder Gemeinderat hat das Recht, frei abzustimmen. Die Sitzung ist öffentlich.

Wann und wo findet die Befragung statt?
Die Befragung findet am Sonntag, 20.10.2024, in der Zeit von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr statt. Wo genau die Berechtigten an der Befragung teilnehmen können, wird bis spätestens vier Wochen vor der Befragung per Verständigungsschreiben, das nach Hause kommt, bekanntgegeben.

Für am Befragungstag verhinderte Personen besteht die Möglichkeit der Stimmabgabe im Bürgerservice Harter Plateau am Montag, 14.10.2024, und Mittwoch, 16.10.2024 (jeweils 07.30 Uhr bis 18:00 Uhr) sowie am Dienstag, 15.10.2024, und Donnerstag, 17.10.2024 (jeweils von 07.30 Uhr bis 12:00 Uhr).

Wer kann an der Befragung teilnehmen?  
Abstimmungsberechtigt sind alle Personen, die spätestens am 31.08.2024 das 16. Lebensjahr vollenden und zu diesem Zeitpunkt in den folgenden Straßenzügen ihren Hauptwohnsitz im Sinn der melderechtlichen Vorschriften haben:

- Am Südgarten  
- Wegscheiderstraße 118, 120  
- St. Isidor  
- Herderstraße 1-71 ungerade und 4-46 gerade  
- Georg-Erber-Straße  
- Bruno-Gallee-Weg  
- Thomas-Mann-Straße  
- Heysestraße  
- Eckermannstraße  
- Haagerfeldstraße  
- Welser Str. 21, 23, 25, 27, 29, 31, 33  
- In der Flaksiedlung  
- Antoniweg  
- Wimmerstraße  
- Kletzmayrweg  
- Steinbauerweg  

Hier finden Sie die Datei zum Download zum Thema Befragungsordnung.