Seit Ende Mai läuft der angekündigte Probebetrieb der Durchfahrtssperren zur Beruhigung des Durchzugsverkehrs in der Herderstraße / Georg-Erber-Straße sowie Am Südgarten. Am 20. Oktober werden die Anrainerinnen und Anrainer darüber befragt, ob sie für oder gegen eine fixe Durchfahrtssperre sind. Anschließend wird der Gemeinderat darüber beraten und einen Beschluss für oder gegen die Sperren fassen. Anzumerken ist: In Oberösterreich gibt es das freie Mandat. Das bedeutet, jede/jeder Gemeinderätin/Gemeinderat hat das Recht, frei abzustimmen. Die Sitzung ist öffentlich.
Wann und wo findet die Befragung statt?
Die Befragung findet am Sonntag, 20. Oktober 2024, in der Zeit von 8:00 bis 14:00 Uhr statt. Wo genau die Berechtigten an der Befragung teilnehmen können, wird bis spätestens vier Wochen vor der Befragung per Verständigungsschreiben, das nach Hause geschickt wird, bekanntgegeben. Für am Befragungstag verhinderte Personen besteht die Möglichkeit der Stimmabgabe im Bürgerservice Harter Plateau am Montag, 14.10.2024, und Mittwoch, 16.10.2024 (jeweils von 7:30 bis 18:00 Uhr), sowie am Dienstag, 15.10.2024, und Donnerstag, 17.10.2024 (jeweils von 7:30 bis 12:00 Uhr).
Wer kann an der Befragung teilnehmen?
Abstimmungsberechtigt sind alle Personen, die spätestens am 31.08.2024 das 16. Lebensjahr vollendet haben und zu diesem Zeitpunkt in den folgenden Straßenzügen ihren Hauptwohnsitz im Sinn der melderechtlichen Vorschriften haben: Am Südgarten, Wegscheiderstraße 118, 120, St. Isidor, Herderstraße 1-71 (ungerade) und 4-46 (gerade), Georg-Erber-Straße, Bruno-Gallee-Weg, Thomas-Mann-Straße, Heysestraße, Eckermannstraße, Haagerfeldstraße, Welser Straße 21, 23, 25, 27, 29, 31, 33, In der Flaksiedlung, Antoniweg, Wimmerstraße, Kletzmayrweg, Steinbauerweg.
Hier finden Sie alle Informationen von den Infoabenden und die Befragungsordnung.
Gerne teilen wir mit Ihnen die Erfahrungen, die uns über die Beteiligungsboxen erreicht haben. Wir möchten darauf hinweisen, dass nicht bekannt ist, wie oft eine Bürgerin oder ein Bürger Meldungen eingegeben hat.
