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Ausgeglichenes Budget beschlossen

Knappe Kassen, klare Prioritäten: Stadt Leonding bewältigt große Aufgaben

 

In seiner heutigen Sitzung hat der Gemeinderat der Stadt Leonding das Budget für 2025 beschlossen. Die gute Nachricht zuerst: Leonding wird auch 2025 wichtige Investitionen tätigen. Die angespannte Budgetsituation stellt jedoch viele Gemeinden vor große Herausforderungen – auch Leonding bildet hier keine Ausnahme. Dennoch ist es gelungen, ein ausgeglichenes Budget vorzulegen.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, geprägt von gestiegenen Preisen, der Unsicherheit in vielen Unternehmen und einer zurückhaltenden Konsumlaune, führen zu stagnierenden oder bestenfalls moderat steigenden Einnahmen in den öffentlichen Haushalten. Gleichzeitig steigen die Pflichtausgaben, wie Umlagen, seit Jahren kontinuierlich. Diese Entwicklung verschärft das strukturelle Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben.

Investitionen als Zukunftssicherung
Die Stadt Leonding setzt auf gezielte Investitionen in zukunftsweisende Projekte und nimmt dafür etwa EUR 15,5 Millionen in die Hand. Notwendige Sanierungen und die Förderung moderner Bildungsprojekte, wie etwa das private Realgymnasium mit Schwerpunkt Digitalisierung, stehen dabei im Fokus. Diese Maßnahmen sind essenziell, um die Stadt auch für kommende Generationen attraktiv und lebenswert zu gestalten.

Beispiele für geplante Vorhaben: 

  • Errichtung Provisorium Digi-AHS
  • Planungen für späteres fixes Schulgebäude Digi-AHS
  • Dachsanierung VS Haag und Landesmusikschule Leonding
  • Fahrzeuge für Freiwillige Feuerwehren
  • Schulzentrum Hart: Umstellung auf LED
  • Straßensanierungen und -neubauten, Errichtung von Geh- und Radwegen
  • Hochwasserschutzmaßnahmen für Oberflächenwässer einschl. Hochwasserverband
  • Erweiterung MS Doppl-Hart

Herausforderungen für Leonding: Kostentreiber im Fokus
Die Stadt Leonding steht vor der doppelten Herausforderung wachsender Ausgaben bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen. Insbesondere die Bereiche Soziales und Gesundheit belasten das Budget erheblich. Gleichzeitig machen stark gestiegene Preise – etwa bei Bauleistungen, die seit 2020 um rund 30 Prozent gestiegen sind – sowie wachsende Personalkosten die Lage zunehmend schwierig. Hinzu kommen neue Aufgabenfelder: die Digitalisierung kommunaler Prozesse, der Schutz vor Cyberangriffen, die Vorsorge für Katastrophenszenarien und der Klimaschutz. All diese Bereiche, die einst eher Randthemen waren, sind heute kostenintensive Aufgaben.

Leonding in Zahlen
Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit fällt in Leonding mit etwa EUR 3,784 Millionen negativ aus, kann aber bei Einzahlungen von annähernd EUR 98,440 Millionen mit der Auflösung von freien Rücklagenausgeglichen werden. Hier schneidet Leonding auch im Jahr 2025 besser ab als viele österreichische Gemeinden. 

Der Finanzierungshaushalt für das Jahr 2025 weist zwar einen negativen Saldo von etwa EUR 3,798 Millionen aus, dieser kann jedoch mit bestehenden liquiden Mitteln und Aufnahmen von Darlehen bedeckt werden.

Für die Zukunft – insbesondere ab 2026 – bedarf es jedoch nachhaltiger Reformen in der Gemeindefinanzierung. Bürgermeisterin Sabine Naderer-Jelinek und Vizebürgermeister Harald Kronsteiner appellieren in diesem Zusammenhang an den Bund und das Land Oberösterreich: „Der Bund muss für eine nachhaltige Gemeindefinanzierung sorgen, und das Land Oberösterreich muss die Gemeinden bei den steigenden Kosten für Gesundheit und Soziales entlasten. Gleichzeitig werden wir unsere Ausgaben weiterhin kritisch hinterfragen und Effizienzpotenziale konsequent ausschöpfen.“ 

Erhöhungen von Gebühren notwendig
Auf der Einnahmenseite wurden und werden bereits Maßnahmen ergriffen, etwa durch Gebührenerhöhungen. Dennoch reicht dies nicht aus, um die steigenden Kosten vollständig aufzufangen. Bewusst wurde aber erneut darauf verzichtet, den Sparstift bei Förderungen für Sport, Musik, Kultur, Wirtschaft und Jugend anzusetzen. Denn genau damit werden Vereine bestmöglich unterstützt.

Finanzreferent Vbgm. Harald Kronsteiner, Abteilungsleiterin Andrea Thieme, Bgm. Sabine Naderer-Jelinek und Teamleiter Johannes Gierlinger.

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