Ergebnisse der Befragung über Durchfahrtssperren: Am Südgarten hat sich für fixe Sperre ausgesprochen;
Herderstraße / Georg-Erber-Straße dagegen
Seit Ende Mai waren die Durchfahrtssperren zur Verkehrsberuhigung Am Südgarten und in der Herderstraße / Georg-Erber-Straße im Probebetrieb aktiv. Heute hatten die Anrainerinnen und Anrainer die Möglichkeit, über fixe Sperren abzustimmen. Dazu hat die Stadt Leonding fünf Befragungslokale eingerichtet. Wer heute nicht ins Befragungslokal kommen konnte, hatte im Vorfeld bereits die Möglichkeit, im Stadtteilbüro seine Stimme abzugeben. Ins-gesamt haben 1.356 Personen von 3.690 Berechtigten an der Befragung teilgenommen. Die Be-wohnerinnen und Bewohner Am Südgarten haben sich für eine fixe Sperre ausgesprochen, die Bewohnerinnen und Bewohner der Herderstraße / Georg-Erber-Straße dagegen.
Die Befragung hat folgende Ergebnisse geliefert:
AM SÜDGARTEN
Am Südgarten: „Soll eine dauerhafte Straßensperre zur Sperre der Durchfahrtsmöglichkeiten
für Kraftfahrzeuge im Bereich „Am Südgarten“ errichtet werden?“
Ja: 150
Nein: 100
(Gültige Stimmen 250)
Ungültige Stimmen: 0
Stimmberechtigte in diesem Gebiet: 331
Anzahl Stimmabgaben in diesem Gebiet: 250
Die Mehrheit der Befragten Am Südgarten hat sich nun für die Durchfahrtssperren ausgespro-chen. Die Sperren haben dafür gesorgt, dass das Gebiet Am Südgarten ruhiger wird und Raserin-nen und Raser nicht mehr durch die Siedlungen fahren. Der Gemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung am 7. November die weitere Vorgehensweise diskutieren und beschließen, ob nun fixe Sperren Am Südgarten errichtet werden sollen oder nicht. Bis dahin bleibt der Schranken erstmal geschlossen.
HERDERSTRAßE / GEORG-ERBER-STRASSE
Herderstraße / Georg-Erber-Straße: „Soll eine dauerhafte Straßensperre zur Sperre der Durch-fahrtsmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge im Bereich „Herderstraße und Georg-Erber-Straße“
errichtet werden?“
Ja: 474
Nein: 629
Ungültige Stimmen: 3
(Gültige Stimmen: 1.103)
Stimmberechtigte in diesem Gebiet: 3.359
Anzahl Stimmabgaben in diesem Gebiet: 1.106
Nachdem die Mehrheit der Befragten des Gebiets Herderstraße / Georg-Erber-Straße gegen die Durchfahrtssperren zur Beruhigung in ihrem Wohngebiet gestimmt hat, wird das Stadtservice die Probesperren in diesem Gebiet am Montag vorerst entfernen. In weiterer Folge wird der Ge-meinderat in seiner Sitzung am 7. November die weitere Vorgehensweise diskutieren und einen Beschluss fassen.
Grundsätzlich ist es gesetzlich so geregelt, dass die Mandatarinnen und Mandatare frei abstim-men können, es haben sich jedoch bereits einige Gemeinderatsmitglieder dazu ausgesprochen, so abzustimmen, wie es das Befragungsergebnis zeigt.
Bürgermeisterin Sabine Naderer-Jelinek und Stadtrat Armin Brunner sind sich einig:
„Wir sind froh, dass wir uns für den Testlauf der Sperren entschieden haben und die Anrainerinnen und Anrainer selbst erleben konnten, wie sich die Lärmsituation und Verkehrssicherheit in ihrem Wohngebiet mit Sperren verändert. Nachdem sich die Bewohnerinnen und Bewohner der Herder-straße / Georg-Erber-Straße gegen die Sperre ausgesprochen haben, haben wir das Stadtservice dazu beauftragt, morgen die Probesperren dort vorerst aufzuheben und die Straße für den Verkehr freizugeben. Am Südgarten werden wir die Probesperre durch den Schranken vorerst beibehalten. Am 7. November werden wir die Ergebnisse im Gemeinderat diskutieren und die weitere Vorge-hensweise beschließen. Für uns beide sind die Ergebnisse jedenfalls bindend."
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Seit Ende Mai läuft der angekündigte Probebetrieb der Durchfahrtssperren zur Beruhigung des Durchzugsverkehrs in der Herderstraße / Georg-Erber-Straße sowie Am Südgarten. Am 20. Oktober werden die Anrainerinnen und Anrainer darüber befragt, ob sie für oder gegen eine fixe Durchfahrtssperre sind. Anschließend wird der Gemeinderat darüber beraten und einen Beschluss für oder gegen die Sperren fassen. Anzumerken ist: In Oberösterreich gibt es das freie Mandat. Das bedeutet, jede/jeder Gemeinderätin/Gemeinderat hat das Recht, frei abzustimmen. Die Sitzung ist öffentlich.
Wann und wo findet die Befragung statt?
Die Befragung findet am Sonntag, 20. Oktober 2024, in der Zeit von 8:00 bis 14:00 Uhr statt. Wo genau die Berechtigten an der Befragung teilnehmen können, wird bis spätestens vier Wochen vor der Befragung per Verständigungsschreiben, das nach Hause geschickt wird, bekanntgegeben. Für am Befragungstag verhinderte Personen besteht die Möglichkeit der Stimmabgabe im Bürgerservice Harter Plateau am Montag, 14.10.2024, und Mittwoch, 16.10.2024 (jeweils von 7:30 bis 18:00 Uhr), sowie am Dienstag, 15.10.2024, und Donnerstag, 17.10.2024 (jeweils von 7:30 bis 12:00 Uhr).
Wer kann an der Befragung teilnehmen?
Abstimmungsberechtigt sind alle Personen, die spätestens am 31.08.2024 das 16. Lebensjahr vollendet haben und zu diesem Zeitpunkt in den folgenden Straßenzügen ihren Hauptwohnsitz im Sinn der melderechtlichen Vorschriften haben: Am Südgarten, Wegscheiderstraße 118, 120, St. Isidor, Herderstraße 1-71 (ungerade) und 4-46 (gerade), Georg-Erber-Straße, Bruno-Gallee-Weg, Thomas-Mann-Straße, Heysestraße, Eckermannstraße, Haagerfeldstraße, Welser Straße 21, 23, 25, 27, 29, 31, 33, In der Flaksiedlung, Antoniweg, Wimmerstraße, Kletzmayrweg, Steinbauerweg.
Hier finden Sie alle Informationen von den Infoabenden und die Befragungsordnung.
Gerne teilen wir mit Ihnen die Erfahrungen, die uns über die Beteiligungsboxen erreicht haben. Wir möchten darauf hinweisen, dass nicht bekannt ist, wie oft eine Bürgerin oder ein Bürger Meldungen eingegeben hat.
